„Ihr geht mit einem Messer zu einer Schießerei und wundert
euch!“
Mit diesem Spruch wurde meine Stimmung bei der Rückkehr von der heutigen
Gemeinderatssitzung kommentiert…
Irgendwie passend, aber eigentlich auch ganz anders, denn wir wussten schon,
dass wir uns auf schweres Geschütz einstellen müssen. Wir hatten „das
Schlimmste“ erwartet, doch das wurde noch übertroffen.
Nach circa einer Stunde wurde die erste öffentliche Fragestunde im Gemeinderat
eingeläutet. Pro Person maximal 3 Minuten Sprechzeit und nur Fragen die maximal
2 Angelegenheiten, die konkrete Gemeindeangelegenheiten zum Inhalt haben müssen;
und antworten darf nur der OB.
Wir waren innerlich - all diejenigen, die die Courage besaßen vors Mikrofon zu
treten, um Fragen zu stellen, auch schriftlich - durchdacht und vorbereitet.
Jäh mit der ersten Anmerkung des OB, dass der Redner ja nun statt der erlaubten
3 Minuten ganze 8 verbraucht hätte (was von Gemeinderatsmitgliedern dementiert
wurde - nur 4 Minuten, der OB daraufhin seine Uhr antippte, um anzumerken laut
seiner Uhr doch 8, aber man könne sich ja auf 7 einigen… blääääähhh…)… nunja,
damit wurde die erste Illusion über den Wert der neu installierten Fragestunde
als Zeichen der Bürgerbeteiligung und Transparenz vom Tisch gefegt.
Darüber hinaus wurde keine einzige der gestellten Fragen tatsächlich
beantwortet. Der OB zog sich desinteressiert lediglich Stichworte aus den
durchweg kurz und prägant formulierten Einführungen zu den konkreten Fragen
heraus, um wenig aussagekräftige und lapidare Allgemeinheiten herunterzuleiern;
die Hälfte davon in den nicht vorhandenen Bart genuschelt. Lieblos und leidenschaftslos;
größtenteils von schon bekannten Gesten begleitet, die Desinteresse,
Gelangweiltheit und Überdrüssigkeit nur zu offensichtlich erkennen ließen.
Es ist unbegreiflich, auf welch unterirdische Art und Weise ein Oberbürgermeister
sowohl viele Mitglieder des Gemeinderats, der Verwaltung, als auch der
Bürgerschaft behandeln kann und scheinbar „darf“, als wären sie Hofnarren, die
er nach Belieben vorführen kann. Manche springen auf seinen Zug auf, maßen sich
an Kritik und ihnen unverständliche Ansichten als diffamierend zu bezeichnen,
während sie im selben Atemzug unglaubliche Herabwürdigungen gegenüber Anderen und
deren Standpunkten aussprechen. Viele schweigen und nehmen es hin. Manche
reagieren und kontern. Wenige. Wie auch, ob der strengen Reglementierungen und
Sitzungsordnungen, bei denen seitens des persönlichen OB-Kaspar, ach ne jetzt
heißt er ja Hauck, sogar die Meinungsäußerung in Form einer Schrifttafel mit offensivem
körperlichem Einsatz zu verhindern versucht wurde. Dankenswerterweise konnte
diese Unrechtsmäßigkeit der Zensur freier Meinungsäußerung durch Einwände der
SPD hinreichend für die Zukunft geklärt werden.
Selbstreflektion, Achtsamkeit, Verständnis, Bereitschaft zur
sachlichen und respektvollen Diskussion, Mut und Willen zur Konsensfindung –
aktuell bezüglich hochsensibler, von der Bürgerschaft mehrfach zur Sprache
gebrachter Themen - scheint keine
allgemeingültige Tugend innerhalb des Gemeinderats zu sein. Die Lager sind
gespalten, und das scheint ein grundsätzliches Problem zu sein. Meinungen sind
zementiert, gerade bei denen, die danach schreien, dass sich Entscheidungen ja
ändern könne, sogar müssen, wenn es denn die fortschreitende Entwicklung
erfordert. …Wir können doch nicht an Versprechungen festhalten, wenn sich die (wirtschaftlichen
und blablabla) Gegebenheiten (mal kurz in wenigen Wochen) ändern…
Alles in allem war es wieder einmal ein Trauerspiel, das ein
unfähiger, unverständiger Regisseur gerne mit Applaus inszenieren mochte, dem
glücklicherweise dennoch vor Augen geführt wurde, dass das Schmierenstück
keinen allgemeinen Anklang findet. Bei einem Votum von 16 zu 16 Stimmen gibt es keine Gewinner, auch
wenn man sich das einreden mag. Die Zuschauer spenden ihren Applaus an der
richtigen Stelle, und all die, die sich fragen, warum sie keinen Applaus
bekommen, dürfen sich fragen warum, und wo denn ihre Fans heute Abend verblieben
sind.
Fazit bleibt dennoch, traurigerweise:
Das Ärztehaus, samt Zwillingsbau (ohne bislang erkennbaren Sinn und Zweck), das
erweiterte unterirdische Parkhaus (scheinbar alternativlos, ob der „dringlichen“
Parkierungsnotwendigkeiten für eine lebendige Innenstadt) ist beschlossen.
Der Antrag auf eine Neuausschreibung der Freizeitanlage ist abgelehnt.
Die Grundschüler vom Langen Graben, sowie die Friedensbergschüler dürfen sich
die nächsten Jahre auf einen tollen Freisportunterricht auf dem Friedensberg
freuen (Laufbahn wird auf dem bestehenden Asphaltweg markiert…). Herr Pelgrim
merkte dazu sarkastisch und möchtegern-lustig an, dass es ja durchaus was für
sich habe, wenn die Erst- und Zweitklässler den anstrengenden Weg bis auf den
Friedensberg zurücklegen müssen. Sehr lustig Herr Pelgrim, aber einem
Autofahrer ist es nicht zuzumuten einige Minuten/Meter in die Innenstadt zu
gehen?!
Desweiteren vergehen nur weitere 2 bis 3 Jahre bis möglicherweise eine
Freizeitanlage auf der Weilerwiese entstehen kann, nachdem der Bau der
vorrangigen Bauten abgeschlossen ist. (Sind ja nur 2-3 Jahre - und wir nehmen
Herrn Pelgrim gerne beim Wort, wenn er sagt, dass es dabei keine
Einschränkungen zur bisherigen Planung der Anlage geben muss…).
Nur nebenbei – der Bau der Zwillingsbauten und Parkhaus kostet nur 25-30
Millionen Euro, Schnäppchenpreis und das wird ja selbstredend über die
Fremdeinnahmen locker finanziert, ein Parkplatz 25.000 Euro (danke für die
Anmerkung eines GR-Mitglieds, dass es beim Kocherquartier auch von 25.000 Euro
auf am Ende 70.000 hochging).
Und überhaupt unterstreicht der OB die Aussage – Kinder und Jugendliche gehören
in die Innenstadt!
Wir sind gespannt und wir sprechen uns nicht erst in 2-3
Jahren wieder!
